AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
 
Nutzungsbedingungen füe Internetangebote (NBI)
 
Durch Benutzung unserer Webseiten erklären Sie Ihr Einverständnis mit den folgenden Nutzungsbedingungen und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Fall, daß Sie mit diesen Nutzungsbestimmungen nicht einverstanden sind, benutzen Sie bitte unsere Webseiten und sämtliche andere Dienste unseres Hauses nicht. Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Bitte überprüfen Sie daher diese Benutzerbedingungen periodisch auf Veränderungen. Diese Überprüfungen sind obligatorisch und gelten mit der Inanspruchnahme von Leistungen und allen durch Sie veranlasten Tätigkeiten unseres Hauses als vereinbart. Sämtliche Leistungen und Lieferungen von uns erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB/NBI. Von Ihnen abweichende Bedingungen, auch allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, haben keine Gültigkeit. Abweichungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
 
Internetseiten und Projekte:
 
Die auf unseren Seiten veröffentlichten Inhalte, Daten, Datensammlungen, Zusammenstellungen, Bilder, Ton- und Videodokumente und Strukturen sind rechtlich geschützt. Kein Teil unserer Publikation darf in irgendeiner Form (Druck, Kopie, Datenträger, Webside u.a.) ohne unsere schrftliche Genehmigung reproduziert oder unter Verwendung elekronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Eine Verlinkung auf unsere Seiten ist gestattet, wenn sich unsere Seiten in einem neuen Fenster öffnen. Eine Einbindung in Farmes ist ausdrücklich nicht erlaubt. Für Zuwiederhandlungen behalten wir uns Schadenersatz vor, in jedem Fall gilt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe EUR 25,00 als vereinbart. Weitere Ansprüche bleiben davon unberührt.
 
Soweit wir auf andere Seiten verlinken, weisen wir daraufhin, daß diese Links (Verweise) nur ein Angebot zum Besuch fremder Seiten darstellen. Auf die dort befindlichen Inhalte haben wir keinen Einfluß und wir mach uns diese nicht zu eigen. Alle Links ohne Obligo. Dasselbe gilt sinngemäß auch für auf unseren Internetseiten plazierten Banner-, Textlink- oder andere Werbung.
 
Alle Domainen- und Projektnamen gelten als Werktitel im Sinn des Markengesetzes. Für diese nehmen wir Titelschutz in Anspruch in allen Schreibweisen, Schriftarten, Darstellungsformen, Abwandlungen, Kombinationen und Wortbindungne, graphischen Gestaltungen, entsprechenden Zusätzen und Untertiteln, für alle Medien, Publikationstypen und -techniken, Veranstaltungen Messagingsysteme und Erzeugnisse aller Art, insbesondere für elektronische und digitale Medien und Netzwerke, On- und Offlinedienste.
 
Änderungen am Inhalt unserer Webseiten oder an den dort genannten Produkten, aufgeführten Preisen und Liefermöglichkeiten können wir jederzeit ohne vorherige Ankündigung vornehmen.
 
Wird auf die Inhalte unserer Websites von außen des Rechts- und Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland zugegriffen, geschied dieser Zugriff auf eigene Gefahr. In jedem Fall hat der Besucher/Nutzer sein Verhalten so zu gestalten, daß er das jeweilige nationale Recht beachtet: Für die Einhaltung nationalen Rechts ist er selbst verantwortlich. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ist jedwede Haftung durch uns ausgeschlossen, jedweder Schadenersatz bleibt vorbehalten.
 
Netikette und Regeln:
 
Geschäftspartner sollen Geschäftsfreunde sein. Jeder Besucher unserer Internetseite verpflichtet sich ausdrücklich höflich und unter Wahrung allgemeiner Umgangsformen mit uns und anderen zu kommunizieren. Für jede Beleidigung und Verunglimpfung, die nach objektiven Maßstäben unserer Rechtsordnung nicht hingenommen werden muß und verfolgt wird, gilt eine Bearbeitungsgebühr von EURO 25,00 als vereinbart. Darüberhinausgehende, insbesondere gesetzliche, bleiben unberührt. Bei der unter Internetbenutzern üblichen Netikette orientieren wir uns an den auf www.seidnettzueinander.de zu findenden Anregungen.
 
Wir bitten Interessenten und unsere Kunden, beim Beantworten von E-Mails den Ursprungstext mitzusenden, um die Bearbeitung zu erleichtern.
 
Datenschutz:
 
 Gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Bestimmungen des Teledienstgesetzes unterrichten wir Sie davon, daß wir Ihre Daten in maschineller Form und für Aufgaben, die sich aus der Geschäftsbeziehung ergeben, speichern und masschinell verarbeiten. Ihre personenbezogenen Daten geben wir nicht an Dritte weiter. Dem Kunden und Nutzer ist bekannt, daß für alle Teinehmer im Übertragungswege die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören oder in anderer Form Kenntnis davon zu erhalten; dieses Risiko nimmt der Kunde/Nutzer in Kauf. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, daß sich Dritte keinen Zugang zu Daten und Inhalten auf eigenen und angemieteten Speicherplatz verschaffen können. Wir können auch keine Gewähr dafür übernehmen, daß Daten von Dritten nicht kopiert, minipuliert oder in irgendeiner Art und Weise verändert werden können. Der Kunde/Nutzer erkennt dies an. Es besteht im Schadensfall kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn. Dies gilt nicht im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Kunde/Nutzer erkennt an, daß Datenschutz nur im Rahmen unserer personellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten geleistet werden kann.
 
Bestellungen:
 
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, unabhängig davon, ob dieses Angebot schriftlich, mündlich, fernmündlich, elektronisch (Internet,E-Mail) oder auf sonstige Weise abgegeben wird. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb 6 Wochen entweder durch das Zusenden einer Auftragsbestätigung/Rechnung oder durch Erfüllung annehmen. Die Ablehnung der Ausführung einer Bestellung bleibt uns, auch ohne Angabe von Gründen, vorbehalten. Soweit bereits eine Zahlung geleistet wurde, wird diese dann erstattet. Nach Möglichkeit sollten Bestellungen über unsere im Internet verfügbaren Formulare und den Webshop auf www.mg-gebrauchtteile.de  erfolgen. Den hiesigen Bestimmungen gehen die Bestimmungen der Firmen vor, soweit Sie dort Bestellungen tätigen
 
Preise:
 
Alle Aufträge werden zu den am Tage der Lieferung geltenden Preise ausgeführt. Die in unserer Preisliste, Inseraten und auf Internetseiten genannten Preise sind stets freibleibend und gelten erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung als vereinbart. Auftragsbestätigungen sind nur solche Bestätigungen, die auch als solche ausdrücklich bezeichnet sind.
 
Rechnungslegung und Zahlungen: 
 
Wir versenden Rechnungen per E-Mail oder per Post. Der Rechnungsempfänger stellt sicher, daß wir über seine aktuelle E-Mail oder Postadresse verfügen.
 
Grundsätzlich gilt Vorkasse als vereinbart. Abweichungen hiervon bedürfen unserer ausdrücklichen Einwilligung. Nachnahme-, Scheck- und sonstige Inkassokosten gehen zu Lasten des Auftragnehmers wenn nichts anderes angegeben ist. In Falle des Zahlungsverzuges gelten die jeweils banküblichen Zinsen als Verzugszinsen, mindestens jedoch 12,5 %, als vereinbart. Erfüllungsort für Zahlungen ist Tiefenbronn-Lehningen.
 
Einwendungen gegen unsere Rechnung sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens jedoch vier Wochen nach Rechnungsdatum schriftlich zu erheben;die Fälligkeit wird davon nicht berührt. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
 
Gegen unsere Ansprüche kann der Auftraggeber/Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
 
Leistungen und Lieferungen:
 
Der Umfang der Leistung ergibt aus der jeweils bei Vertragsabschluß aktuellen Produktbeschreibung/Preisliste oder aus sonstigen schriftlichen Leistungsbeschreibungen, die von uns stammen. Der Kunde hat eine Prüfungspflicht unmittelbar nach Auslieferung.
 
Die Lieferung von Waren erfolgt nach Zahlungseingang und in jedem Fall auf Gefahr des Käufers Erfüllungsort für Warenlieferung ist Tiefenbronn-Lehningen. Evtl. genannte Lieferzeiten dienen allein der Orientierung und sind unverbindlich. Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche wegen verspäteter Lieferung sind auch nach Ablauf einer vom Käufer genannten Nachfrist ausgeschlossen. Der Versand erfolgt nach unserem freien Ermessen, ohne Haftung für billigste und schnellste Verfrachtung oder rechtzeitige Ankunft. Die gelieferte Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich sämtlicher Nebenforderungen und Zinsen unser Eigentum, die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist nicht zulässig. Verarbeitung oder Umbildung erfolgenstets für uns als Eigentum, jedoch ohne Verpflichtung für uns als Verkäufer.
 
Rücknahmen:
 
Für Waren, die wir Ihnen zugesendet haben und die Sie fernmündlich oder fernschriftlich, auch per E-Mail oder elektronischem Warenkorb, bestellt haben, gilt ein 14-tägiges Rückgaberecht. Dies gilt nicht für gebrauchte, versiegelte und geöffntete und nicht für beschädigte Ware. Rücksendungen sind frei Haus an uns zu frankieren, unfreie Sendungen können nicht angenommen werden. Berechtigtenfalls erstatten wir Ihnen die Rückgabekosten mit der Entsprechenden Warengutschrift. Für ungerechtfertigte Rücksendungen, z.B. unsachgemäßem Gebrauch, gilt eine Bearbeitungspauschale von 10% des Verkafspreises, Mindestens jedoch EUR 25,00 als vereinbart. Gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt. Auftragsstornierungen bedürfen der Schriftform und müssen uns zugehen.
 
Haftungsbeschränkungen und Gewährleistungen:
 
Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, daß die Inhalte unserer Internetseiten für eine Nutzung außerhalb Deutschlands geeignet oder verfügbar sind. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, daß die Inhalte der Webseiten im Einklang stehen mit den Gesetzen anderer Länder.
 
Wir haften nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung unserer Angebote entstehen. Wir haften auch nicht für Äußerungen oder das Verhalten Dritter auf unseren Internetseiten. Die Benutzung unserer Angebote/Internetseiten verpflichten sich, sich unbedingt an alle bestehenden gesetzlichen und rechtlichen Bestimmungen zu halten. Für Zuwiederhandlungen haften wir nicht.
 
Es wird keine Gewähr dafür übernommen, daß die Inhalte und Materialien, die auf unseren Internetseiten bereitgestellt werden vollständig und fehlerfrei sind. Auch für die Aktualität und Eignung für einen bestimmten Zweck kann keine Gewähr übernommen werden. Soweit unsere Internetseiten Prognosen oder andere Einschätzungen enthalten, weisen wir darauf hin, daß die tatsächliche Entwicklung oder eventuelle Ergebnisse auch substantiell abweichen können.
 
Dem Auftraggeber/Nutzer ist bekannt, daß aufgrund von Wartungs-, Änderungs- oder sonstigen Arbeiten der Leistungsumfang und die Verfügbarkeit kurzfristig und vorübergehend beschränkt sein können. Eine Haftung jedweder Art aufgrund derartiger Vorkommnisse ist ausgeschlossen und berechtigt auch nicht zur Minderung von Zahlungen.
 
Die Haftung für Schäden ist, soweit diese nicht ohnehin ausgeschlossen ist, jedenfalls auf den einfachen Wert des Auftragswertes beschränkt, maximal jedoch auf EUR 500,00, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Diese Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch für Mitarbeiter.
 
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen und Garantiebestimmungen, wenn der Auftraggeber/Besteller/Nutzer privater Endverbraucher ist. Für Kaufleute und juristische Personen, sowie öffentlichrechtliche oder kirchenrechtliche Personen oder Personengesellschaften, Vereine Verbände und andere ist die Gewährleistung auf 6 Monate beschränkt. Es gilt als vereinbart, daß Gewähleistungsansprüche beim jeweiligen Hersteller geltend gemacht werden, soweit dies wirtschaftlich sinnvoll ist, was grundsätzlich unterstellt wird. Der Erwerber weiß, daß er eine Schadenminderungspflicht hat und wird sein Verhalten im Schadensfall darauf ausrichten. Für gebrauchte Waren oder Waren  u.a., die über ein Auktionshaus oder einen Internetmarktplatz verkauft wurden, wird keine Gewährleistung übernommen, wenn nichts anderes angegeben ist. Gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt.
 
Der Auftraggeber/Nutzer hat ihm zugeteilte Kennwörter und Passwörter vertraulich zu hehandeln und geheim zu halten. Für Schäden, die durch mißbräuchliche Nutzung verursacht werden, haftet der Auftraggeber/Nutzer in vollem Umfang. Für die Erstellung neuer Paßwörter auf Wunsch, gilt eine Bearbeitungsgebühr von regelmäßig EUR 25,00 als vereinbart, wenn von uns nichts anderes angegeben ist. Die Geltendmachung höherer Kosten bleibt vorbehalten.
 
Der Auftraggeber/Nutzer hat und die vermutete Kenntnisnahme von geheimzuhaltenden Informationen durch Dritte unverzüglich per Telefax oder auf anderem geeignetem Wege mitzuteilen. Unterbleibt die unverzügliche Meldung, so haftet er für diejenigen Schäden, die bei rechtzeitiger Meldung hätten vermieden werden können.
 
Wir haften nicht für unverlangte Fotos, Medien, Manuskripte, Dateien oder andere Materialien.
 
Verbindlichkeiten der AGB:
 
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte, ohne daß im Einzelfalle darauf Bezug genommen werden muß. Sie gelten vom Käufer allein schon durch Erteilung eines Auftrages als angenommen. Etwaige Einkaufsbedingungen des Käufers verlieren dadurch ihre Gültigkeit, eines ausdrücklichen Widerspruchs durch uns bedarf es nicht. Falls wir die Wahrnehmung von Rechten, die sich aus Verträgen (auch Lieferantenverträgen) oder diesen AGB/NBI ergeben, verzögern oder unterlassen, ist dies nicht als Einschränkung oder gar Verzicht auf dieselben auszulegen. Dies gilt nicht, wenn eine schriftliche Verzichts- oder Vakanzerklärung geleistet wurde.
 
Gerichtsstand:
 
Als Gerichtsstand für alle sich mittel- oder unmittelbar aus einer Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeit und für Wechselklagen gilt für beide Teile das Amtsgericht Pforzheim als vereinbart. Im Falle der Zuständigkeit des Landgerichtes wird das Landgericht Pforzheim angerufen.
 
Salvatorische Klausel:
 
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die üblichen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche als ersetzt, die dem Zweck und Sinn derselben in rechtswirksamer und wirtschaftlich zweckvoller Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausführung von Lücken, die sich in diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen etwa herrausstellen könnten. Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.
 
Für alle Rechtsgeschäfte gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Anderes Recht, auch das UN-Kaufmannsrecht ist ausgeschlossen.
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